FÜR

BESTELLUNGEN IM INTERNET BEI www.einbaukuechen-by-tm.de

Einbauküchen by T.M.

Thomas Müller

Frankensteiner Platz 24

60594 Frankfurt am Main einbaukuechen-by-tm@gmx.de

Anfragen zu offenen Bestellungen: einbaukuechen-by-tm@gmx.de

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen von Waren und für die Erbringung von Leistungen durch uns aufgrund von Bestellungen über unseren Online-Shop unter der Internetadresse www.einbaukuechen-by-tm.de. Abänderungen oder Nebenabreden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Handelsregister eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von und im Einzelfall ausdrücklich schriftlich akzeptiert.

(2) Die Angebote im Internet gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet. Die Angebote richten sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher sind nach § 13 BGB natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind nach § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Der Kunde kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten nach dem Abschicken seiner Bestellung über die Funktion im Browser ausdrucken und erhält zusätzlich eine Bestellbestätigung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, die den gesamten Vertragstext enthält.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote in unserem Online-Shop www.einbaukuechen-by-tm.de stellen kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Einladung zu einem solchen Angebot. Der Kunde gibt erst mit Absendung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars über den dafür vorgesehenen Button ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang dieser Onlinebestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung. Dies ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Hiermit kommen wir lediglich unseren gesetzlichen Informationspflichten nach. Diese erfolgt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware an den Kunden. Für die Annahme behalten wir uns eine Frist von bis zu drei Tagen ab der Bestellung des Kunden vor.

§ 3 Preise

(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

Es werden nur Waren bestellt, wenn eine Anzahlung von 45 % geleistet wird, es ist nach Bestellung die Anzahlung innerhalb von 3 Werktage nach Bestellung fällig.
Für Ihre Bestellung bei uns im Online-Shop unter www.einbaukuechen-by-tm.de beträgt der Mindestbestellwert (Warenwert) 20,00 €. Bitte beachten Sie, dass unter „Warenwert“ der Preis inklusive Mehrwertsteuer nach Abzug von Rabatten und ohne Versandkosten zu verstehen ist.

(3) Für jede Lieferung fällt zusätzlich die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop mitgeteilte Versandgebühr an.

(4) Eine Verpflichtung zur Aufstellung und/oder Montage besteht nicht.

§ 4 Zahlungsmittel
(1) Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Überweisung und PayPal zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

(2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(4) Im Falle der Zahlung PayPal wird die Zahlung mit Abschluss des Kaufvertrages fällig.

§ 5 Kauf auf Rechnung ist hier nicht möglich nur Gesamte Bezahlung vor Abholung, oder Lieferung.

(2) Der Rechnungskauf, die Ratenzahlung oder die Zahlung mittels SEPA-Basislastschrift stehen nur

(3) Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen ( z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Wenn Sie sich für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift entscheiden, gelten diese Geschäftsbedingungen zusätzlich zu jenen Vereinbarungen und den AGB, die Sie mit uns im Rahmen des Kaufvertrages vereinbaren.

§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung der bestellten Waren und Leistungen erfolgt per LKW durch eine von uns beauftragte Spedition, oder ihnen, die entstehenden Kosten sind vom Kunden zu tragen, diese werden extra ausgewiesen.

(2) Zum Auspacken, Aufstellen oder Montieren sind wir nicht verpflichtet, es sei denn, dies ist gesondert vereinbart.

(3) Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und ohne dass dem Kunden hierfür zusätzliche Lieferkosten berechnet werden.

(4) Wir behalten uns vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen.
(5) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen im Internet nur Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Bereich der Bundesrepublik Deutschland an. Wir versenden die Waren ausschließlich an Lieferadressen im Umkreis von 50 Kilometer unseres Geschäftssitzes.

(6) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.

§ 7 Lieferfristen und -termine
(1) Bei Anlieferung per Lkw oder Spedition wird nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kann die Ware bei Lieferung per Lkw oder Spedition aus vom Kunden zu vertretenen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, sind wir berechtigt, dem Kunden die Kosten einer erneuten Lieferung und Lagerkosten in Rechnung zu stellen. Die Pflicht zur Kostentragung besteht nicht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht berechtigt Gebrauch gemacht hat.

§ 8 Abnahme der Ware durch die Unterschrift ist die Ware im ordentlichen so wie unbeschädigten zustand über Normen worden.
Es müssen bei der Endengen nehme der Ware auf Schäden so wie beschädigtgungen geachtet werden, wir weißen hier ausdrücklich darauf hin, spätere Reklamezonen werden nicht an erkannt.
Bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, gilt im Hinblick auf die Abnahme der Ware folgendes: Er werde bei nicht abnehme der Ware die Anzahlung ein behalten, dass es sich hier für den Kunden um angefertigte Ware handelt.

Übernimmt der Kunde die Ware bei Anlieferung per Lkw oder Spedition nicht zum vereinbarten Termin oder kann bei Postversand die Ware dem Kunden nicht zugestellt werden und verweigert der Kunde auch nach Ablauf einer ihm von uns gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Ware oder hat er bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt Erfüllung in Höhe von 40 % des Bestellpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits auf unserem Lager befindet und/oder die Bestellung bei unserem Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Bestellpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Uns bleibt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes, insbesondere auch bezüglich uns entstandener Lagerkosten sowie eines etwaigen Mindererlöses bei Weiterveräußerung vorbehalten.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an sämtlichen gelieferten Gegenstände bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung vorbehalten. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen.

§ 10 Gewährleistung Nur bei Originalverpackung und in einem nicht verbauten oder Beschädigten zustand
(1) Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
Wir sind nicht verantwortlich bei maße die vom Kunden zur Verfügung gestellt worden sind so wie sind die Bilder nur ein hin weiß wie das Produkt aussehen kann. Planungen Zeichnungen sind zu überprüfen.

(2) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/odrhttps://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 11 Haftung auf Schadensersatz
(1) Wir leisten Schadensersatz in den Fällen der von uns oder von unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs. Insoweit haften wir jedoch nur für unmittelbare und typische Schäden, die dem Kunden entstehen. Im Übrigen haften wir auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem Kunden ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bestehen bleibt auch eine etwaige Haftung unsererseits nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

§ 12 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu:

(2) Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Ebenso kommt Kunden, die keine Verbraucher iSd § 1 Abs 2 dieser AGB sind, kein Widerrufsrecht zu.

(4) Abholung der Waren

Soweit wir die Abholung der Waren angeboten oder gesondert vereinbart haben, müssen Sie uns die Abholung der Waren in der Zeit zwischen 8 Uhr und 18 Uhr an Werktagen ermöglichen, wobei wir die Abholung mit Ihnen einvernehmlich vereinbaren werden. Sollte die Abholung trotz Vereinbarung aus Gründen, die Sie zu verantworten haben, nicht möglich sein, müssen Sie die hierdurch angefallenen Kosten ersetzen.

§ 13 Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) - weitere Erläuterungen zum Thema Datenschutz sind auf unserer Internetseite www.einbaukuechen-by-tm.de unter der Rubrik „Datenschutz“ abrufbar.

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich Informationen zur Verwendung von Cookies, finden Sie in unseren Datenschutzbedingungen und unseren Cookie-Einstellungen. Die Cookie-Einstellungen können Sie am Ende dieser Seite abrufen.

§ 14 Sonstiges

(1) Der vorliegende Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: 2022